Sitzung des Verbandsgemeinderates
Am Mittwoch, den 07.12.2022, findet um 16:00 Uhr im Kurhaus, Grafenstr. 23 in Manderscheid eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. | Ausgleich des Verlustvortrages per 31.12.2015 des Betriebszweiges Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke Wittlich-Land |
2. | Ausgleich des Verlustvortrages per 31.12.2015 des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke Wittlich-Land |
3. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 des Betriebszweiges Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke Wittlich-Land |
4. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke Wittlich-Land |
5. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 des Betriebszweiges Freibad Manderscheid der Verbandsgemeindewerke Wittlich-Land |
6. | Wirtschaftsplan Betriebszweig Wasserversorgung 2023 |
7. | Wirtschaftsplan Betriebszweig Abwasserbeseitigung 2023 |
8. | Wirtschaftsplan Betriebszweig Freibad Manderscheid 2023 |
9. | Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land über die Festsetzung der Entgelte für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung, für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und für das Freibad Manderscheid zum 01.01.2023 |
10. | Festsetzung der Kostenanteile für die Straßenoberflächenentwässerung für das Jahr 2023 |
11. | Neufassung der Bäderordnung für das Freibad Manderscheid zum 01.01.2023 |
12. | Sicherstellung Löschwasser Gewerbegebiet Wallscheid |
13. | Einbau von raumlufttechnischen Anlagen in Grundschulen der Verbandsgemeinde Wittlich-Land |
14. | Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2023 a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und Stellenplan für das Jahr 2023 |
15. | 29. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006 im Zusammenhang mit der Ausweisung eines Sonstigen Sondergebietes "Recycling" im Bereich "Aufm Scheid unter dem untersten Wacholderbusch" der Ortsgemeinde Binsfeld a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung), § 3 Abs. 2 BauGB (Planoffenlage) und § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit Nachbargemeinden) b) Beschluss der endgültigen Planfassung |
16. | 30. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplans Wittlich-Land 2006 im Zusammenhang mit der 10. Änderung des Bebauungsplanes Industriepark Region Trier a) Information b) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige hördenbeteiligung), § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) und § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit Nachbargemeinden) c) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
17. | Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Darstellung weiterer gewerblicher Bauflächen auf der Gemarkung Großlittgen, Flur 10 a) Information b) Vergabe von Planungsleistungen |
18. | Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Wallscheid, Flur 4 a) Information b) Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplanänderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB c) Entwurfsanerkennung d) Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
19. | Herstellung einer überörtlichen Radwegeverbindung zwischen der L 50 und Rothaus über Niersbach a) Grundsatzbeschluss b) Einleitung der Planung |
20. | Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für selbstständige ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in der Verbandsgemeinde Wittlich-Land |
21. | Förderperiode 2023-2029 die LAG Mosel |
22. | Sachstand erneuerbare Energien in Wittlich-Land |
23. | Mitteilungen und Anfragen |
24. | Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
25. | Vertragsangelegenheiten |
26. | Mitteilungen und Anfragen |
27. | Verschiedenes |
Wittlich, 24. November 2022
gez. Manuel Follmann
Bürgermeister
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