Sitzung des Verbandsgemeinderates

Am Mittwoch, den 27.11.2019, findet um 16:00 Uhr im Kurhaus, Grafenstr. 23 in Manderscheid eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Neufestsetzung der einmaligen Beiträge für die Wasserversorgung, die Schmutzwasserbeseitigung und die Nieder-
    schlagswasserbeseitigung
2. Änderung der Satzung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasser-
    versorgung - Entgeltsatzung Wasserversorgung -
3. Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Ab-
    wasserbeseitigung - Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung -
4. Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Wittlich-Land über die Festsetzung der Entgelte für die öffentliche Was-
    serversorgungseinrichtung, für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und für das Freibad Manderscheid
5. Wirtschaftsplan Betriebszweig Wasserversorgung 2020
6. Wirtschaftsplan Betriebszweig Abwasserbeseitigung 2020
7. Wirtschaftsplan Betriebszweig Freibad Manderscheid 2020
8. Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2020
    a) Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Offenlage vorgebrachten Anregungen und Bedenken
    b) Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushalts- und dem Stellenplan für das Jahr 2020
9. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 des Betriebszweiges Wasserversorgung der Verbandsgemeindewer-
    ke Wittlich-Land
10. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde-
      werke Wittlich-Land
11. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 des Betriebszweiges Freibad Manderscheid der Verbandsgemein-
      dewerke Wittlich-Land
12. Abnahme des Jahresabschlusses 2017 der Verbandsgemeinde Wittlich-Land einschließlich Anlagen
13. Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wittlich-Land für das Haushaltsjahr 
      2017
14. Erlaß einer neuen Gefahrenabwehrverordnung für die Verbandsgemeinde Wittlich-Land
15. Vorschlag für das Amt der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Manderscheid
16. Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan und Landschaftsplan der Verbandsgemeinde Wittlich-Land; Vergabe der 
      Planungsleistungen
17. Einzelfortschreibung Flächennutzungsplan
      - Durchführung von Flächentauschen
18. 20. Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes Wittlich-Land 2006, Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanla-
      ge auf der Gemarkung Dodenburg, Flur 1 und 5
      a) Beratung und Beschlussfassung zu den durchgeführten Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behör-
          denbeteiligung, § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung Nach-
          bargemeinden)
      b) Beschluss des Planentwurfes für die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 
          Abs. 2 BauGB
19. Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage auf der Gemarkung Binsfeld, Flur 1, Distrikt "Saalholz"
      a) Information
      b) Grundsatzbeschluss
20. Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues mit integriertem Landschaftsplan; 
      frühzeitige Unterrichtung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
      a) Information
      b) evtl. Stellungnahme im Verfahren
21. Antrag der Ortsgemeinde Osann-Monzel auf Weiterführung der Renaturierungsmaßnahmen am Oestelbach im 2. Bau-
       abschnitt
22. Termine Sitzungen der Verbandsgemeindegremien für das Jahr 2020
23. Mitteilungen und Anfragen
24. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil
25. Mitteilungen und Anfragen
26. Verschiedenes


Wittlich, 19. November 2019
gez. Dennis Junk
Bürgermeister

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