Verbundene Wahlbekanntmachung

1. Am Sonntag, dem 24. September 2017, findet die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag und in der Gemeinde Sehlem gleichzeitig die Wahl des Ortsbürgermeister[1] (Direktwahl) statt.
Die Wahl dauert von 8:00 bis 18:00 Uhr.

2.

1) Die Ortsgemeinde Altrich ist in folgende zwei Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 1 umfasst folgende Straßen:
Andreasstraße, Auf dem Hostert, Auf dem Wasen, Auf’m Ockert, Auf der Zwergheck, Borngasse, Cusanusstraße, Im Großfeld, Im Hofgarten, Kirchenpfad, Klausener Straße, Kleingasse, Neuenhof, Schulstraße, Zum Brühl, Zum Liesertal.
Der Wahlraum (Wahlraum A) wird in der Altreiahalle, Schulstraße 10, eingerichtet.
Wahlbezirk 2 umfasst folgende Straßen:
Ackerpfad, Am Borngraben, Auf der Hüll, Borschrech, Büscheid, Büscheider Weg, Gut Kirchhof, Haardt, Im Altengarten, Im Bungert, Kapellenstraße, Marienstraße, Ober der Trift, Schneidkaul, Villa Altrich, Zum Schieferfeld.
Der Wahlraum (Wahlraum B) wird in der Altreiahalle, Schulstraße 10, eingerichtet.

2) Die Ortsgemeinde Arenrath bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindehaus, Herforsterstr. 5, eingerichtet.

3) Die Ortsgemeinde Bergweiler bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Bürgerhaus, Brühlstr. 9, eingerichtet.

4) Die Ortsgemeinde Bettenfeld bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Mehzweckgebäude (Eingang Holzbeulstraße), Schulstraße 35, eingerichtet.

5) Die Ortsgemeinde Binsfeld bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird in der Saalholzhalle, Dudeldorferstr. 2, eingerichtet.

6) Die Ortsgemeinde Bruch bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindehaus, Schulstr. 4, eingerichtet.

7) Die Ortsgemeinde Dierfeld gehört zum Wahlbezirk Manderscheid 101.
Der Wahlraum wird im Kurhaus, Grafenstraße 23 in Manderscheid eingerichtet

8) Die Ortsgemeinde Dierscheid bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindehaus, Karl-Kaufmann-Weg 15, eingerichtet.

9) Die Ortsgemeinde Dodenburg bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindehaus, Schloßstr. 11, eingerichtet.

10) Die Ortsgemeinde Dreis bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird in der Dreyshalle, Talstraße 12e, eingerichtet.

11) Die Ortsgemeinde Eckfeld bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Bürgersaal, Brunnenstraße 19, eingerichtet.

12) Die Ortsgemeinde Eisenschmitt bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Clara-Viebig-Zentrum/Mehrzweckraum, Manderscheider Straße 2, eingerichtet.

13) Die Ortsgemeinde Esch bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindehaus, Römerstr. 1, eingerichtet.

14) Die Ortsgemeinde Gipperath bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindehaus, Schulstraße 13, eingerichtet.

15) Die Ortsgemeinde Gladbach bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird in der Heckenlandhalle, Peter-Mergen-Str. 2 b, eingerichtet.

16) Die Ortsgemeinde Greimerath bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Bürgerhaus, In der Hill 1, eingerichtet.

17) Die Ortsgemeinde Großlittgen bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird in der Grundschule, Schladter Straße 45, eingerichtet.

18) Die Ortsgemeinde Hasborn bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird in der Grundschule, Am Bahnhof 1, eingerichtet.

19) Die Ortsgemeinde Heckenmünster bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindehaus, Am Bendersbach, eingerichtet.

20) Die Ortsgemeinde Heidweiler bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Bürgersaal, Trierer Str. 1, eingerichtet.

21) Die Ortsgemeinde Hetzerath bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Bürgerhaus, Kirchstraße 7, eingerichtet.

22) Die Ortsgemeinde Hupperath bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird in der Humbrechthalle, Brunnenstraße. 1 A, eingerichtet.

23) Die Ortsgemeinde Karl bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindehaus, Neuer Weg 2, eingerichtet.

24) Die Ortsgemeinde Klausen bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird in der Eberhardsklause, Eberhardstraße 3, eingerichtet.

25) Die Ortsgemeinde Landscheid ist in folgende drei Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 1: Ortsteil Landscheid mit Hof Hau und Hof Raskop
Wahlraum: Schwesternhaus, Hauptstraße 74
Wahlbezirk 2: Ortsteil Niederkail
Wahlraum: Feuerwahrgerätehaus, Brückenstraße 2a
Wahlbezirk 3: Ortsteil Burg-Salm
Wahlraum: Alte Schule, Im Bungert 13

26) Die Ortsgemeinde Laufeld bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindesaal, Zur Linde 1, eingerichtet.

27) Die Stadt Manderscheid bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Kurhaus, Grafenstraße 23, eingerichtet.

28) Die Ortsgemeinde Meerfeld bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Bürgerhaus, Schulweg 11, eingerichtet.

29) Die Ortsgemeinde Minderlittgen bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum ist im Bürgerhaus, Hauptstr. 24, eingerichtet.

30) Die Ortsgemeinde Musweiler bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Bürgerhaus, Dürrenpesch 2, eingerichtet.

31) Die Ortsgemeinde Niederöfflingen bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird in der Wilhem-Hees-Halle, Schulstraße 1, eingerichtet.

32) Die Ortsgemeinde Niederscheidweiler bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Bürgerhaus, Hauptstraße 39, eingerichtet.

33) Die Ortsgemeinde Niersbach ist in folgende zwei Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 1: → Ortsteil Niersbach
Wahlraum: → Merzweckhalle/Bürgersaal, Maareckenstraße 14
Wahlbezirk 2: → Ortsteil Greverath
Wahlraum: → Gemeindesaal in Greverath, Zum Weißenstein 1a

34) Die Ortsgemeinde Oberöfflingen bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindesaal, Zum Jungischt 2, eingerichtet.

35) Die Ortsgemeinde Oberscheidweiler bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird in der Brunnenstube, Brunnenstraße 3, eingerichtet.

36) Die Ortsgemeinde Osann-Monzel ist in folgende zwei Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 1: Ortsteil Osann
Wahlraum: Gemeindehaus Osann, Bernkasteler Straße 63
Wahlbezirk 2: Ortsteil Monzel
Wahlraum: → Gemeindehaus Monzel, Brunnenstraße 3

37) Die Ortsgemeinde Pantenburg bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindesaal, Laufelder Weg 2, eingerichtet.

38) Die Ortsgemeinde Platten bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindehaus, Lieserstr. 13, eingerichtet.

39) Die Ortsgemeinde Plein bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindehaus, Schladter Weg 5, eingerichtet.

40) Die Ortsgemeinde Rivenich bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Bürgerhaus, Moselstraße 16, eingerichtet.

41) Die Ortsgemeinde Salmtal ist in folgende zwei Wahlbezirke eingeteilt:
Wahlbezirk 1: Ortsteil Salmrohr
Wahlraum: Bürgerhalle Salmrohr, Im Kordel
Wahlbezirk 2: Ortsteil Dörbach
Wahlraum: ehemalige Schule Dörbach, Im Neugarten 19

42) Die Ortsgemeinde Schladt bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Gemeindehaus, Liesertalstraße 2, eingerichtet.

43) Die Ortsgemeinde Schwarzenborn bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Dorfgemeinschaftshaus, Am Kappelchen 1a, eingerichtet.

44) Die Ortsgemeinde Sehlem bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird in der Turnhalle, Neustraße 2, eingerichtet.

45) Die Ortsgemeinde Wallscheid bildet einen Wahlbezirk.
Der Wahlraum wird im Bürgerhaus, Josef-Meeth-Straße 10a, eingerichtet.

In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten bis 03.09.2017 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.

Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses am Wahltag um 14.30 Uhr im Dienstgebäude der Kreisverwaltung Bernkastel-Wittlich, Kurfürstenstraße 16, 54516 Wittlich zusammen.

3. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.

Die Wähler haben die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis - Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis oder Reisepass - zur Wahl mitzubringen.

Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden; ggf. wird die Wahlbenachrichtigung für eine etwaige Stichwahl an die Wahlberechtigten zurückgegeben.

4. Wahl zum Deutschen Bundestag
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält bei Betreten des Wahlraumes einen Stimmzettel ausgehändigt.

Jeder Wähler hat eine Erststimme und eine Zweitstimme.

Der Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer

a) für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers einen Kreis für die Kennzeichnung,

b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf Bewerber der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibezeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung.

Der Wähler gibt
seine Erststimme in der Weise ab,
dass er auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber sie gelten soll,

und seine Zweitstimme in der Weise,
dass er auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste sie gelten soll.

Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden.

5. Kommunalwahl
Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in der Gemeinde Sehlem der Ortsbürgermeister gewählt.

Sind zur Wahl mehrere Wahlvorschläge zugelassen, erhalten die Wählerinnen und Wähler einen Stimmzettel, in dem unter Angabe des jeweiligen Kennworts die Bewerberinnen/Bewerber mit Familiennamen, Vornamen, Beruf oder Stand und ihre Anschrift aufgeführt sind. Die Wählerinnen und Wähler haben eine Stimme. Sie geben diese in der Weise ab, dass sie durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, welchem Bewerber sie ihre Stimme geben wollen.

Erhält bei der Wahl kein Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet eine Stichwahl am Sonntag, dem 08. Oktober 2017 von 8 bis 18 Uhr statt.

Ist nur ein gültiger Wahlvorschlag eingereicht worden ist, erhalten die Wählerinnen und Wähler einen Stimmzettel, in dem sich neben dem Namen der Bewerberin/des Bewerbers ein Kreis für die „Ja“-Stimme und daneben ein Kreis für die „Nein“-Stimme befinden. Die Wählerinnen und Wähler geben ihre Stimme in der Weise ab, dass sie durch ein in einen der beiden Kreise gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich machen, ob sie mit „Ja“ oder mit „Nein“ abstimmen.

Erhält der Bewerber bei der Wahl nicht die erforderliche Mehrheit an „Ja“-Stimmen, wird nach öffentlicher Aufforderung zum Einreichen neuer Wahlvorschläge die Wahl wiederholt. Den Tag der Wiederholungswahl setzt die Aufsichtsbehörde fest.

Der Wähler faltet in der Wahlkabine den Stimmzettel entsprechend der Vorfaltung für jede Wahl so, dass bei der Stimmabgabe andere Personen nicht erkennen können, wie er gewählt hat, und legt den/die Stimmzettel in die Wahlurne, sobald der Wahlvorsteher dies gestattet.

6. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

7. Wähler, die einen Wahlschein für die Bundestagswahl haben, können an der Wahl im Wahlkreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder
b) durch Briefwahl
teilnehmen.

Wähler, die einen Wahlschein für die Kommunalwahl haben, können an der Kommunalwahl nur durch Briefwahl teilnehmen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde die Briefwahlunterlagen beschaffen. Der Wähler hat die wichtigen Hinweise und den Wegweiser für die Briefwahl auf den Merkblättern zu beachten, um im Wege der Briefwahl gültig zu wählen.

Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich insbesondere von der Gemeindebehörde einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag und einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden.

8. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben.

Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches).


Wittlich , den 01. September 2017
Verbandsgemeindeverwaltung Wittlich-Land
Dennis Junk, Bürgermeister